Schaffung von Arbeitsplätzen zur Chefsache erklären: Hat die Landesregierung bei Intel gepennt?

Wie aktuellen Medienberichten zu entnehmen ist, hat Schwerin den Zuschlag als Standort für die Intel-Megafabrik nur knapp verpasst. Zuletzt wurde nur noch zwischen Magdeburg und Schwerin entschieden. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

„Die Zahlen zur Megafabrik sind gigantisch! Mecklenburg-Vorpommern hätte mit einem Schlag in der ersten Liga der Chipproduktion mitspielen können. Gerade jetzt wäre die Ansiedlung von Intel nicht nur ein wichtiges Signal gewesen und hätte neues Know-how nach MV gebracht, sondern hätte auch dringend benötigte neue Arbeitsplätze geschaffen.

In einer Zeit, in der immer mehr große Unternehmen wie Nordex und Caterpillar das Land verlassen, wäre dies von staatstragender Wichtigkeit gewesen. Daher stellt sich die Frage, wieso die Landesregierung das Bauvorhaben nicht zur Chefsache erklärt hat. Wurde wirklich alles dafür getan, um Intel vom Standort in Schwerin final zu überzeugen und welche Anstrengungen hat Wirtschaftsminister Meyer unternommen?

Schon in der Vergangenheit ist es der Landesregierung nicht gelungen, große Unternehmen nach Mecklenburg-Vorpommern zu locken. Zwar oft als Standort angedacht, nie den erhofften Zuschlag erhalten. Dabei hat MV viele Vorzüge und vor allem den Platz, welcher für Gigafabriken notwendig ist. Als AfD-Fraktion fordern wir die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen. Eine Begünstigung der teils nur halb vollen Gewerbegebiete soll Unternehmen ins Land führen und Arbeitsplätze schaffen. Das kann beispielsweise durch erleichterte Baugenehmigungen oder steuerliche Vorteile gelingen. Auch haben wir zur Eindämmung des Fachkräftemangels bereits in der Vergangenheit eine spezialisierte Hochschule, welche in enger Kooperation zu den Unternehmen in MV stehen soll, gefordert.“

AfD Fraktion MV

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