Pressemitteilungen

Laut eines Berichtes des Nordkuriers ist ein Bürgerbegehren im Landkreis Rostock zur Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels aus formalen Gründen abgelehnt worden. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]

21Sep

42

Rot-Schwarze Koalition bekommt Ärztemangel nicht in den Griff

Laut eines Berichtes des NDR bringt eine Kündigungswelle die Notaufnahme des Schweriner Helios-Klinikums in Bedrängnis. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess: „Es ist nicht der erste […]

20Sep

46

Weltkindertag 2021 – Mehr Willkommenskultur für die Kinder!

Zum heutigen Weltkindertag erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Kinder sind in unserer Gesellschaft immer weiter mit ihren Bedürfnissen nach hinten gerutscht. Wenn man die Politik […]

16Sep

42

Eigenanteil der Träger bei Schuldnerberatung: Hier wird einem nackten Mann in die Tasche gegriffen

Zur Finanzierung der Schuldnerberatung erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Was die Landesregierung sich hier erlaubt, ist eine unverfrorene Missachtung ihrer Aufgaben. Die Schuldnerberatung umfasst nicht […]

16Sep

19

Weitere 900 Millionen Staatshilfe für die Werften

Nachdem die MV-Werften, also der Hongkong-Konzern Genting, im Frühsommer gerade mit 500 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds unter einen Rettungsschirm gezogen wurden, soll nun ein Nachschlag von 900 Millionen Euro […]

14Sep

10

Sondersitzung: Straftäter trotz Wiedereinreisesperre mit der Luftwaffe zurück!

In der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses musste das Innenministerium zugeben, dass ein mehrfach polizeilich in Erscheinung getretener Straftäter trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland geflogen wurde. Von den 27 nach Mecklenburg-Vorpommern evakuierten […]

14Sep

2

Null-Zins-Politik der EZB schadet Gemeinden: Strafzinszahlungen für Rücklagen

Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern verlieren durch die EZB-Politik Geld, da sie bereits für Rücklagen von mehr als 100.000 Euro Verwahrgelder oder Strafzinsen zahlen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, […]

14Sep

0

2G-Regel für MV? Impfen muss freiwillig bleiben

Zur Debatte um die Einführung der 2G-Regeln (Geimpft, Genesen) erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wo bleibt die Eigenverantwortung? Bundes- wie Landesregierung lassen das Ideal des freien, mündigen Bürgers […]

10Sep

1

Verdienstausfall durch Quarantäne: Impfung muss freiwillig bleiben!

Mecklenburg-Vorpommern prüft, Entschädigungszahlungen für Ungeimpfte, die in Quarantäne sind, zu stoppen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Das ist nichts anderes als die Impfpflicht durch die Hintertür. Unabhängig […]

10Sep

2

Radikale gefährden Energiesicherheit: Klimaschutz ist kein Freischein für Kriminalität

Das Greifswalder Blockheizkraftwerk musste abgeschaltet werden, nachdem Klimaradikale einen Schornstein besetzt haben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Eine robuste Energieversorgung ist in Deutschland Dank der gescheiterten Energiewende […]

Bürgerbegehren mit Füßen getreten! Kita-Betreuungsschlüssel muss heraufgesetzt werden

Rot-Schwarze Koalition bekommt Ärztemangel nicht in den Griff

Weltkindertag 2021 – Mehr Willkommenskultur für die Kinder!

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