MITTEILUNGEN

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Aufarbeitung des DDR-Unrechts: Schwesig muss Farbe bekennen

Ab dem morgigen Freitag beginnt in Rostock der dreitägige Kongress zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die …

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“Animal-Crushing-Videos“ auch in Mecklenburg-Vorpommern

Zu der kleinen Anfrage zum Thema Tierquälerei und „Animal-Crushing-Videos“ erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens-Holger Schneider: „Sogenannte Animal-Crushing-Videos sind äußerst gewaltvolle pornografische …

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„Letzte Generation“ muss sich an Recht und Gesetz halten

Zum Hausfriedensbruch durch die radikale Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ an Pumpstationen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „In dem Moment, wo Hausfriedensbruch oder möglicherweise sogar …

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Klimastiftung: Problem durch Rücktritt des Vorstands nicht gelöst

Zur Ankündigung des Rücktritts des Vorstands der Klimastiftung MV erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Vereinbarung der Landesregierung mit dem Stiftungsvorstand über …

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Arbeitsmarkt: Pflegekräfte bleiben trotz Anwerbeversuche Mangelware

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist seit 2016 keine signifikante Steigerung der abgeschlossenen Ausbildungen in Pflegeberufen zu verzeichnen, trotz einer …

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Institutionelle Impfpflicht schlimmer als Corona selbst

Landesweit gelten 6200 Beschäftigte im Gesundheitswesen als ungeimpft. Laufende Verwaltungsverfahren werden den Sommer über zu Ende geführt werden und könnten zu Tätigkeitsverboten führen. Dazu erklärt …

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AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

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