Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr: Internetriese macht patriotisches Bürgernetzwerk mundtot

Nach einer Denunziationskampagne der linksextremen Amadeu Antonio Stiftung hat YouTube den Kanal des patriotischen Bürgernetzwerkes „EinProzent“ gesperrt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

„Nachdem bereits Facebook und PayPal das Bürgernetzwerk ausgesperrt haben, zieht nun die Videoplattform YouTube nach. Hier kann eine extrem gefährliche Entwicklung in Deutschland beobachtet werden – die Meinungsfreiheit und Pluralität ist in Gefahr.

Linksextreme Vereine, welche durch die Regierungsparteien Fördermittel in Milliardenhöhe erhalten, ziehen die Grenzen des Sagbaren immer enger. Der Meinungskampf gegen alles Patriotische wird mit harten Bandagen geführt. Unter dem beliebig dehnbaren Begriff der ‚Hassrede‘ fallen immer mehr politische Aktivisten und engagierte Bürger der Zensur zum Opfer.

Rechtsstaatliche Gesichtspunkte spielen bei der Bewertung dabei keine Rolle. Die Internetriesen und linken Denunzianten bestimmen selbst, was zum Sagbaren gehört und was nicht. Dies kann nicht anders als ein illegitimer Eingriff in den Meinungsprozess mündiger Bürger bezeichnet werden.

Der Einfluss der sozialen Medien ist schon lange nicht mehr von der Hand zu weisen. Daher müssen wir sicherstellen, dass ein fairer Meinungsaustausch stattfinden kann, Meinungspluralität gewahrt bleibt und die Bewertung vermeintlicher strafbarer Aussagen den dafür zuständigen Behörden obliegt.“

AfD Fraktion MV

Unsere Verantwortung sind die Bürger! Gemeinsam werden wir stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Für unser Land und unsere Kinder!

KONTAKT

AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

KONTAKT