Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne

Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne

Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne

Zur heute von der Fraktion Die Linke initiierten Expertenanhörung zum Thema Prepper-Strukturen in der Bundeswehr erklärt das Mitglied des Innenausschusses Horst Förster:

„Die bekannten linken Berufsempörer unseres Ausschusses haben heute auf die Teilnahme an dem Expertengespräch mit dem Reservistenverband verzichtet. Das ist sehr schade, da jene Abgeordneten durch das Gespräch ihren eigenen Alarmismus hätten hinterfragen können. Zukünftig sollten Parlamentarier ihre selbst durchgeboxten Themen auch bis zum Ende hin bearbeiten.

Wenn Personen in einem Reservistenverband extremistisch agieren und die Grundwerte der freiheitlichen Grundordnung mit Füßen treten, müssen diese rechtsstaatlich sattelfest ausgeschlossen werden. Auch in dieser Frage herrschte ein erfrischender Konsens in der heutigen Sitzung. Expertengespräche sollten zukünftig jedoch wichtige Sachthemen behandeln, anstatt Satzungsfragen zu diskutieren.

Der einzig anwesende Experte bei der von der Fraktion Die Linke initiierten Anhörung teilte mit, man möge endlich die gegen seinen Verband gerichtete linke Medienkampagne beenden. Das zeigt eindrucksvoll das Scheitern der parlamentarischen Arbeit bestimmter Abgeordneter des Innenausschusses. Es wird Zeit, die Kriminalisierung von Polizei und Bundeswehr durch bürgerlich-konservative Mehrheiten zu beenden.“

Author: admin_mv_nnc

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