Innenausschuss: Anti-Rechts-Hysterie beenden!

Innenausschuss: Anti-Rechts-Hysterie beenden!

Innenausschuss: Anti-Rechts-Hysterie beenden!

Zur morgigen Sitzung des Innenausschusses und der dort angekündigten Diskussion über den Rücktritt von Lorenz Caffier erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Der Abgeordnete Peter Ritter fragt öffentlich, ob Lorenz Caffier über eine Intrige in seinem eigenen Ministerium gestolpert sei. Dabei liegen die Gründe des Rücktritts vor allem in der vom scheidenden Innenminister selbst mitentfachten Anti-Rechts-Hysterie. Das wird morgen in der Sitzung des Ausschusses herauszuarbeiten sein.

Es ist an der Zeit, dass der Innenausschuss diese Scheindebatte beendet und wieder sachorientierte Diskussionen zu den wirklich aktuellen Themen wie Islamismus, Corona-Management und Meinungsfreiheit führt. Das würde dem Land und unserer Demokratie dienen. Eine Fortführung der hysterischen Verdachtskultur hingegen wird unseren Landtag nur noch weiter gesellschaftlich entfremden.“

Author: admin_mv_nnc

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