Herr Özdemir, die Kartoffeln und die Umsatzsteuer

Bundesagrarminister Cem Özdemir plädiert für eine Umsatzsteuerbefreiung von Obst und Gemüse. Das sei eine finanzielle Entlastung der Bürger und fördere gesunde Ernährung. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion, Martin Schmidt:

„Für finanzielle Entlastungen unserer Bürger sind wir immer zu haben. Aber dann bitte klotzen, nicht kleckern. Hier in Mecklenburg-Vorpommern gibt ein Haushalt pro Monat rund 60 Euro für Obst und Gemüse aus. Da stecken rund 4 Euro Umsatzsteuer drin.  4 Euro Entlastung im Monat sind ein bisschen wenig. Interessanter sind da beispielsweise Energie und Kraftstoff. Dafür muss ein Haushalt hierzulande pro Monat über 230 Euro ausgeben. Allein für einen Liter Superbenzin werden über 80 Cent Steuern und Abgaben fällig. Hier könnten Herr Özdemir und seine Kollegen in der Bundesregierung die Bürger richtig entlasten, wenn sie es denn wollten. Eine solche Entlastung hat die AfD-Fraktion schon vor Monaten vorgeschlagen.  

Es ist außerdem nicht Aufgabe der Bundesregierung, die Essgewohnheiten der Deutschen zu steuern, schon gar nicht mittels Umsatzsteuergesetz. Unsere Bürger sollen essen, was ihnen schmeckt. Die AfD-Fraktion arbeitet dafür, dass sie dazu auch genug im Geldbeutel haben.“   

AfD Fraktion MV

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