Grundrechte sind keine Privilegien!

Grundrechte sind keine Privilegien!

Grundrechte sind keine Privilegien!

Immer wieder hört man von Politikern der Regierungskoalition, dass man über Besserstellungen oder Vergünstigungen für diejenigen nachdenke, die sich an die Coronamaßnahmen halten und insbesondere sich gegen Corona impfen lassen. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

„Diese Einstellungen zeigen ein völlig falsches Verständnis der durch die Grundrechte verbürgten, bürgerlichen Freiheiten auf. Es handelt sich dabei nicht um Privilegien, die man sich durch Wohlverhalten verdienen muss, sondern um die für jeden Bürger elementaren Grundfreiheiten. Um es mit dem großen Rechtsphilosophen Immanuel Kant auszudrücken: ‚Dies sind die Rechte, die mit uns geboren sind. Wer dies nicht versteht und meint, grundrechtliche Freiheiten wohlfeil einschränken und dann als Begünstigung an diejenigen zurückgeben zu können, die sich regierungskonform verhalten, der sieht in uns keine mündigen Bürger, sondern nur den Untertan‘.

Das ist nicht das Menschenbild unseres Grundgesetzes und wer so handelt, der sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden.”

Author: admin_mv_nnc

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