Geplante Corona-Maßnahmen zeigen Konzeptionslosigkeit in Bund und Ländern

Geplante Corona-Maßnahmen zeigen Konzeptionslosigkeit in Bund und Ländern

Geplante Corona-Maßnahmen zeigen Konzeptionslosigkeit in Bund und Ländern

Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der Bundeskanzlerin und der Länderchefs, den Lockdown über Ostern bis zum 18. April zu verlängern und durch weitere Maßnahmen zu vertiefen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

„Dieser Maßnahmenkatalog zeigt die Ratlosigkeit, die fehlende Koordination und die Konzeptlosigkeit der Regierungen in Bund und Ländern in erschreckender Deutlichkeit auf. Ministerpräsidentin Schwesig proklamiert als Lösungsansatz immer wieder ihr ‚impfen, impfen, impfen‘, ist aber weder in der Lage für ausreichenden Impfstoff in unserem Land zu sorgen noch kann sie eine überzeugende Konzeption zur Einbeziehung der Haus- und Fachärzte in diese Impfstrategie vorweisen.

Und auch die dauernden Hinweise darauf, dass für den fortdauernden Mangel an Impfstoff nicht das Land, sondern primär der Bund verantwortlich sei, können nicht überzeugen, denn dort regiert dieselbe schwarz-rote Koalition wie bei uns im Land. Andere Länder wie Großbritannien, die USA oder Israel zeigen, dass es mit der Impfung der Bevölkerung anders und viel besser geht. Und statt dann wenigstens auf andere Impfstoffe wie den russischen Sputnik V zu setzen, will die EU dessen Verwendung untersagen.

Und dazu hört man keine Kritik von Frau Schwesig – ein schwerer Fehler. Stattdessen auf einen immer weiter fortgesetzten Lockdown zu setzen und diesen noch zu intensivieren und mit Ausgangsverboten zu garnieren ist keine Strategie, sondern das pure Gegenteil davon. Notwendig wären konkrete Öffnungspläne und damit eine planbare Zukunftsperspektive für unser Land.

Stattdessen wird hier Politik gegen die mittelständische Wirtschaft und gegen die Bildung unserer Kinder und damit gegen die Säulen unserer Gesellschaft betrieben. Das muss ein Ende haben für die Zukunft unseres Landes und unserer Kinder.“

Author: admin_mv_nnc

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