de Jesus Fernandes: Ich erwarte, dass Ministerin Martin Klarheit schafft

de Jesus Fernandes: Ich erwarte, dass Ministerin Martin Klarheit schafft

de Jesus Fernandes: Ich erwarte, dass Ministerin Martin Klarheit schafft

Zur noch immer ausstehenden Antwort auf die Kleine Anfrage zu Entscheidungen der Schulträger / Schulkonferenzen zum Umgang mit der Verpflichtung von Corona-Schnelltests (Drucksache 7/6093) erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes:

„Der Termin für die Beantwortung ist verstrichen, ohne dass eine Rückmeldung vom Bildungsministerium gekommen ist. Das ist Behinderung der Oppositionsarbeit! Dabei ist die Frage nach der Zuständigkeit der Schulkonferenz in Fragen des Gesundheitsschutzes durchaus berechtigt und überdies auch aktuell, wie der Fall der Warener Grundschule Käthe-Kollwitz zeigt.

Die Massentests an Schulen sind ohnehin höchst fragwürdig, da die Landesregierung noch nicht einmal weiß, wie hoch der Anteil an falsch-positiven Tests bisher war. Die schwammigen Regelungen verunsichern Eltern und Schüler dann noch zusätzlich.

Offenbar ist die Bildungsministerin derart überfordert, dass sie nicht einmal imstande ist, simpelste Fragen der Opposition zu beantworten. Da frage ich mich natürlich schon, ob das nicht vielleicht sogar pure Absicht ist. Auch Eltern und Schüler wollen Klarheit in der Frage haben. Sie haben ohnehin schon am meisten unter dem Corona-Chaos des Bildungsministeriums gelitten.“

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Author: admin_mv_nnc

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