Corona-Expertengespräch: Arroganz der anderen Fraktionen

Corona-Expertengespräch: Arroganz der anderen Fraktionen

Corona-Expertengespräch: Arroganz der anderen Fraktionen

In der heutigen Sitzung des Innen- und Europaausschusses ist der Antrag der AfD-Fraktion auf eine Expertenanhörung ohne jede Aussprache von den anderen Fraktionen abgelehnt worden. Hierzu erklärt das AfD-Mitglied des Innenausschusses Horst Förster:

„Die Corona-Krise ist aufgrund der jüngsten Fallzahlen das zentrale innenpolitische Thema. Vor diesem Hintergrund schlugen wir eine MV-spezifische Expertenanhörung im Innenausschuss vor. Die diskussionslose brüske Ablehnung seitens aller anderen Fraktionen widerspricht den parlamentarischen Gepflogenheiten. Wer so die Ausschussarbeit blockiert, ignoriert seine eigene Verantwortung vor der von Staatssekretär Lenz als ‚schwerste Krise seit 1945‘ klassifizierten Situation. Es ist die Pflicht des Landtags, sich mit der sich zuspitzenden Situation zu befassen und dazu auch neutrale Experten anzuhören, anstatt die rigiden Maßnahmen der Landesregierung einfach hinzunehmen. 

Die gesellschaftliche Spaltung in der Corona-Frage kann nur durch belastbaren Kenntnisstand und daran anschließenden Diskurs überwunden werden. Dagegen konterkariert das arrogante Handeln der anderen Fraktionen die Arbeit des Ausschusses. Der Landtag täte gut daran, wenn endlich offen über Probleme diskutiert wird, anstatt AfD-Initiativen noch immer hermetisch abzuriegeln. Offensichtlich fehlen den anderen Fraktionen die Argumente oder die Bereitschaft für einen solchen Diskurs.“

Author: admin_mv_nnc

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