Sicherheit

Brand in Nostorf-Horst: Ein versuchtes Moria 2.0?

Laut Medienberichten ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Brandstiftung in der Erstaufnahmeeinrichtung Nostorf-Horst. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „In unserer Erstaufnahmeeinrichtung brennt es plötzlich in der Nacht. Die bereits eingeleiteten Ermittlungen wegen des

17Sep

Kramer: Barlens Vorwürfe sind Angriff auf die Landespolizei!

Zur heutigen Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Julian Barlen über angeblich rassistische Strukturen in der Landespolizei erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Herr Barlen fordert heute erneut im Namen der SPD-Landtagsfraktion eine Rassismus-Studie. Damit wird ohne Beweis unterstellt, dass

17Sep

Migrationskrise: 50 Millionen Euro Bewachungsausgaben

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Bewachung von Gemeinschaftsunterkünften das Land seit 2015 insgesamt 50 Millionen Euro gekostet. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens-Holger Schneider: „Die seit 2015 allein für die Bewachung von

10Sep

Migranten in Moria: Schwesigs Politik ist unmoralisch!

Zu den Äußerungen von Frau Schwesig über eine Aufnahme von in Moria gelandeten Migranten erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Frau Schwesig hat die Bereitschaft signalisiert, einer Überführung von sich in Griechenland aufhaltenden Migranten nach Mecklenburg-Vorpommern zuzustimmen. Die

02Sep

Migrationskrise: Caffiers Schönwetterrhetorik im Nordmagazin!

Zur Berichterstattung im Nordmagazin über fünf Jahre „Wir schaffen das“ und den darin gesendeten Äußerungen des Innenministers erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Caffiers einzige Selbstkritik nach fünf Jahren Kontrollverzicht der Kanzlerin ist, dass noch nicht alle integriert wurden. Ein

31Aug

„Wir schaffen das“: Beispielloses Sozialexperiment der Nachkriegszeit

Heute vor 5 Jahren wurde mit Bundeskanzlerin Angel Merkels Worten „Wir schaffen das“ die bis heute anhaltende Migrationskrise in Deutschland und Europa gerechtfertigt und fortgeführt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Seit fünf Jahren vergeht kein Tag, an dem die anhaltende Migration

27Aug

Berliner Demonstrationsverbot erinnert an SED-Demokratieverständnis

Zum Verbot von Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung durch den Berliner Senat erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Das Verbot ist ein Skandal. Die Entscheidung des Berliner Senats erinnert in erschreckender Weise an das Demokratieverständnis des untergegangenen SED-Regimes.

16Aug

Migrationskrise: Sonderbedarfszuweisungen sind Fehlallokation!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kann der Innenminister nicht begründen, warum unser Land insgesamt 3,5 Millionen Euro Sonderbedarfszuweisungen für sogenannte Transitflüchtlinge in Rostock ausgeben muss. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion

08Aug

Landespolizei: Caffier muss eigene Prognose mit Fakten untermauern!

Zur Reaktion Lorenz Caffiers auf unsere Kritik gegenüber der unzureichenden Nachwuchsgewinnung bei der Landespolizei erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Herr Caffier hört natürlich nur ungerne kritische Verweise der AfD auf faktische Zusammenhänge. Dass sich der Innenminister deswegen zu einer

06Aug

Polizeiliegenschaften: Weiterhin großer Sanierungsbedarf!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind aktuell 25 Polizeiliegenschaften in Mecklenburg-Vorpommern sanierungsbedürftig. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Unser Innenminister verspricht weiterhin einen schnellen Polizeiaufwuchs in

Brand in Nostorf-Horst: Ein versuchtes Moria 2.0?

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Migrationskrise: 50 Millionen Euro Bewachungsausgaben

Migranten in Moria: Schwesigs Politik ist unmoralisch!

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Berliner Demonstrationsverbot erinnert an SED-Demokratieverständnis

Migrationskrise: Sonderbedarfszuweisungen sind Fehlallokation!

Landespolizei: Caffier muss eigene Prognose mit Fakten untermauern!

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