Blog Grid – AfD-Fraktion im Landtag MV

Zur Forderung der Tourismusbranche nach einheitlichen Coronaregeln zum Saisonstart ab April erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Wenn die Landesregierung nicht bald für Klarheit im Corona-Regeldschungel sorgt, vermiest […]

24Jan

Geschasster Marinechef: Bundesregierung beugt sich ukrainischer Junta

Der Fall des aus dem Amt gemobbten deutschen Marinechefs Kay-Achim Schönbach zeigt, dass die Bundesregierung sich mehr und mehr zum verlängerten Arm der ukrainischen Regierung und dessen unverschämten Botschafter in […]

24Jan

Fachkräfteanwerbung außerhalb der EU tritt EU-Solidarität mit Füßen

Zu den Äußerungen von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) und Integrationsministerin Stefanie Drese (SPD), Fachkräfte durch Zuwanderung aus Nicht-EU-Ländern verstärken zu wollen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]

24Jan

Keine weiteren Staatsmedien in Deutschland! Staatliche Förderung gefährdet Idee der unabhängigen Presse

Die Zeitschriftenverleger in Deutschland beklagen steigende Papierkosten und Umsatzrückgänge und drängen daher auf eine staatliche Presseförderung. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist kein […]

24Jan

Kramer zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz: Freiheit statt schwadronieren

Zur heutigen Konferenz der Ministerpräsidenten zur Corona-Politik erklärt AfD Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Während andere Länder längst lernen, mit dem Virus zu leben, steckt Deutschland weiter im autoritären Verordnungschaos fest. Alle […]

24Jan

Migrationsdebatte: Pegels Besuch bei der Bundespolizei offenbart Demokratiedefizit!

Innenminister Pegel hat die Bundespolizeiinspektion in Pasewalk besucht, um sich über die Entwicklung der illegalen Migration von Weißrussland nach Deutschland zu informieren. Die Selbstverständlichkeit eines solchen Informationsbesuches bleibt Landtags- und […]

24Jan

Universität Rostock verwehrt gesunden Studenten die Teilnahme an Lehrveranstaltungen – Freiheit für Studium und Lehre!

Rostocker Studenten sehen sich durch 2G-Regelung von Lehrveranstaltungen ausgeschlossen. Hierzu erklärt die Hochschulpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: „Die Spaltung der Gesellschaft hat längst die Universitäten unseres Landes […]

24Jan

Einstellung aus mangelndem Tatverdacht: Ende des Ermittlungsverfahrens zu „Nordkreuz“

Zum Ende des Ermittlungsverfahrens gegen die „Nordkreuz“-Gruppe erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss Paul Timm: „Auch mit Einstellung des Verfahrens, aus mangelndem Tatverdacht, bleibt uns der Sachverhalt erhalten. Wir […]

20Jan

PCR-Lollitests rücken in weite Ferne

Im Bildungsausschuss fand heute die Expertenanhörung zu den geplanten PCR-Lollitests an Schulen und Kindertagesstätten statt. Sie, wie auch wir, sehen die flächendeckende Einführung dieser Testverfahren kritisch. Dazu erklärt der schulpolitische […]

20Jan

1440

Corona-Demonstrationen: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zur Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht!

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat sich Innenminister Pegel umfassend zum Demonstrationsgeschehen in der Corona-Krise geäußert. Dabei verteidigte er die Verhältnismäßigkeit von Auflagen verschiedener Versammlungsbehörden, die eine Maskenpflicht auf […]

Tourismus: Saisonstart nicht wieder vermiesen!

Tourismus: Saisonstart nicht wieder vermiesen!

Geschasster Marinechef: Bundesregierung beugt sich ukrainischer Junta

Fachkräfteanwerbung außerhalb der EU tritt EU-Solidarität mit Füßen

Keine weiteren Staatsmedien in Deutschland! Staatliche Förderung gefährdet Idee der unabhängigen Presse

Kramer zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz: Freiheit statt schwadronieren

Migrationsdebatte: Pegels Besuch bei der Bundespolizei offenbart Demokratiedefizit!

Universität Rostock verwehrt gesunden Studenten die Teilnahme an Lehrveranstaltungen – Freiheit für Studium und Lehre!

Einstellung aus mangelndem Tatverdacht: Ende des Ermittlungsverfahrens zu „Nordkreuz“

PCR-Lollitests rücken in weite Ferne

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