Blog Grid – AfD-Fraktion im Landtag MV

Holm/Kramer: Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ ist skandalös!

Laut Medienberichten hat Verfassungsschutz hat die AfD als bundesweiten „Verdachtsfall“ eingestuft. Dazu erklären der Landesvorsitzende der AfD, Leif-Erik Holm, und der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag, Nikolaus Kramer: „Die Entscheidung […]

03Mrz

Barlens Entgleisungen: Hass gegen die Opposition greift den demokratischen Diskurs an

Zur heutigen Pressemitteilung des SPD-Abgeordneten Julian Barlen und den darin enthaltenden Schmähungen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Julian Barlen outet sich erneut als hasserfüllter Agitator. Seine verbalen Entgleisungen und Schimpftiraden […]

02Mrz

+++ Sicherheitsgefühl 2021: Immer mehr Waffenscheine im Land +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich die Zahl der registrierten Kleinen Waffenscheine in den vergangenen Jahren auf zuletzt 11.754 Inhaber mehr als verdreifacht. Hierzu […]

25Feb

Prof. Ralph Weber: Grundrechte sind keine Privilegien

Zur Bundespressekonferenz vom 22. Februar erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Das Handeln und öffentliche Verlautbarungen der Landesregierungen und ebenso der Bundesregierung zeigen eine sehr fragwürdige […]

24Feb

Zweckentfremdungsgesetz: Regulierungswut schafft unnötige Gesetze

Zur heutigen öffentlichen Anhörung zum von dem geplanten Gesetzentwurf gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bert Obereiner: „Überbordende Regulierungswut schafft unnötige Gesetze. Das wurde in […]

19Feb

MV-Werften: Wollen Landes- und Bundesregierung die Entscheidung über den Wahltermin hinausschieben?

Zur heutigen 99. Sitzung des Wirtschaftsausschusses zur Beratung der Zukunft des Werftenstandortes in Stralsund erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Sollte Genting zu dem Entschluss kommen, den Werftenstandort […]

19Feb

Rückführungen 2020: Bilanz eines handlungsfähigen Rechtsstaates unwürdig!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten auch 2020 mehr als Zweidrittel aller angesetzten Rückführungsmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: […]

18Feb

Grundrechte sind keine Privilegien!

Immer wieder hört man von Politikern der Regierungskoalition, dass man über Besserstellungen oder Vergünstigungen für diejenigen nachdenke, die sich an die Coronamaßnahmen halten und insbesondere sich gegen Corona impfen lassen. […]

18Feb

Stufenplan ist Chaos: Generelle Schulöffnung unter Hygieneauflagen unerlässlich

Zu dem heute vorgestellten Stufenplan zur Öffnung der Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jörg Kröger: „Die Bildung der Kinder darf nicht an Inzidenzwerte der Landkreise geknüpft werden. Das […]

18Feb

Corona in Pflegeheimen: Landesregierung schlecht informiert!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kann die Landesregierung nicht ausführen, dass in den Pflegeeinrichtungen des Landes ausreichend Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus […]