admin_mv_nnc – AfD-Fraktion im Landtag MV

PCR-Lollitests rücken in weite Ferne

Im Bildungsausschuss fand heute die Expertenanhörung zu den geplanten PCR-Lollitests an Schulen und Kindertagesstätten statt. Sie, wie auch wir, sehen die flächendeckende Einführung dieser Testverfahren kritisch. Dazu erklärt der schulpolitische […]

20Jan

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Corona-Demonstrationen: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zur Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht!

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat sich Innenminister Pegel umfassend zum Demonstrationsgeschehen in der Corona-Krise geäußert. Dabei verteidigte er die Verhältnismäßigkeit von Auflagen verschiedener Versammlungsbehörden, die eine Maskenpflicht auf […]

19Jan

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Fach Gesellschaftswissenschaften: Besser nie!

Zunächst wird die Einführung des Faches Gesellschaftswissenschaften verschoben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Bildungsministerium verschiebt die Einführung des Faches Gesellschaftswissenschaften ins Schuljahr 23/24. Welche Erleichterung. […]

19Jan

Paul Timm zur gestiegenen Zahl der Privatinsolvenzen

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Zahl der eröffneten Verfahren im Vergleich zum Jahr 2020 von 1062 um 694 auf 1756 Fälle bis September […]

19Jan

Steuergeld verschwindet wortwörtlich am Bermuda-Dreieck: Das schafft nur unsere Landesregierung!

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) räumte ein, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Teil der 301 Millionen Euro Landesbürgschaften verliert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es war klar, […]

18Jan

Jahresinflation deutschlandweit in MV am höchsten: Bürger entlasten!

Laut Statistischem Landesamt stieg das Preisniveau in Mecklenburg-Vorpommern 2021 um 3,3 Prozent und lag damit 0,2 Prozent über der Inflation Gesamtdeutschlands. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: […]

17Jan

Politik statt Wissenschaft? Keine Daten, Zahlen, Fakten zur Verkürzung des Genesenenstatus

Überraschend hat das RKI bekannt gegeben, dass der Status als Genesener fortan nur noch 90 Tage als wie bisher 180 Tage gültig sein soll. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der […]

12Jan

Thore Stein: Antrag der SPD-Fraktion zeigt Entkopplung der Politik von den Bürgern

Zum geplanten Antrag „Flagge zeigen für Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit“ der SPD-Fraktion erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Nichts zeigt eindrucksvoller die zunehmende Entkopplung der Politik von den […]

11Jan

Kramer: Noetzel sollte sich lieber von eigenem gewaltbereitem Umfeld distanzieren

Zu den Äußerungen von Michael Noetzel über die bürgerlichen Corona-Demonstranten erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Die Äußerungen von Noetzel sind eine bodenlose Frechheit und zeugen von einem bürgerfeindlichen linksextremen Weltbild. Wer […]

11Jan

Thore Stein: “Fridays for Future” nicht ernsthaft an Nachhaltigkeit interessiert

um Angebot von Minister Backhaus, der linksgrünen Organisation “Fridays for Future” Waldflächen zu überlassen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Die Kritik von Minister Backhaus […]

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PCR-Lollitests rücken in weite Ferne

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