AfD-Kandidatin Schneider-Gärtner als Landtagsvizepräsidentin abgelehnt

AfD-Kandidatin Schneider-Gärtner als Landtagsvizepräsidentin abgelehnt

AfD-Kandidatin Schneider-Gärtner als Landtagsvizepräsidentin abgelehnt

In der heutigen konstituierenden Sitzung des Landtages wurde die AfD-Kandidatin Eva-Maria Schneider-Gärtner als Landtagsvizepräsidentin abgelehnt. Sie erhielt in beiden Wahlgängen lediglich jeweils 15 der abgegebenen Stimmen. Damit stellt die AfD-Fraktion – entgegen des parlamentarischen Brauchs, dass die zweitstärkste Fraktion einen Landtagsvize stellt – kein Präsidiumsmitglied. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein:

„Der heutige Tag war keine Sternstunde der Demokratie. Im Gegenteil: Entgegen aller parlamentarischer Sitten und Gebräuche wurde der AfD als klar zweitstärkster Fraktion verwehrt, eine Vizepräsidentin zu stellen. Dass ausgerechnet die Oppositionsführer derart ausgegrenzt werden, ist ein Schlag ins Gesicht der Wähler und vertieft die Spaltung der Gesellschaft. Es gab und gibt keine vernünftigen Argumente gegen unsere Kandidatin, es wurde also rein ideologisch abgestimmt.

Besonders perfide ist, dass die Altparteien sonst immer wahrheitswidrig behaupten, die AfD würde parlamentarische Gebräuche nicht respektieren. Heute haben wir gesehen, dass dies nichts anderes als Propaganda ist. Den Schuh dürfen sich SPD, Linke, CDU und Co. gerne selbst anziehen. Die neue rot-rote Koalition hört da auf, wo SPD und CDU am Ende aufgehört haben. Nämlich bei schmutzigen Hinterzimmerdeals und Postengeschacher.

Das ist eine Schande und peinlich, insbesondere für CDU und Linke, die nichts aus ihrer krachenden Wahlniederlage gelernt haben. Wir vertreten mehr als 150.000 Mecklenburger und Vorpommern und werden uns von solchen peinlichen Showeinlagen der Neu- und Altkoalitionäre nicht in unserem Ziel beirren lassen: Einen grundsätzlichen Politikwechsel einzuleiten und allen Bürgern eine Stimme zu geben.“

Author: admin_mv_nnc

2 Comments

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