AfD-Fraktion siegt vor Gericht: Maskenpflicht gekippt!

Heute hat das Oberverwaltungsgericht in Greifswald die Maskenpflicht gekippt und in Teilen einer Klage der AfD-Landtagsfraktion stattgegeben. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

„Ein großer Erfolg! Die Corona-Hotspot-Regelung ist rechtswidrig. Eine weitere Schlappe für die Landesregierung und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Die AfD-Fraktion hat auch während der Pandemie immer für Augenmaß und Verhältnismäßigkeit geworben. Dass dies die Landesregierung in ihrem Verbotswahn nicht gewahrt hat, ist zumindest an dieser Stelle nun auch von Amtswegen festgestellt worden. Opposition kann viel bewegen, das zeigt auch der heutige Tag.”

AfD Fraktion MV

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