AfD Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
  • Veranstaltungen und Termine
  • Zeitung
  • Rundbrief
  • Landesverband
  • Presse
    • Pressesprecher
    • Pressemeldungen
    • Pressedownloads
  • Kontakt
AfD Fraktion Mecklenburg-Vorpommern AfD Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
  • Aktuell
  • Fraktion
    • Thomas de Jesus Fernandes
    • Horst Förster
    • Christoph Grimm
    • Sandro Hersel
    • Dr. Gunter Jess
    • Nikolaus Kramer
    • Jörg Kröger
    • Dirk Lerche
    • Bert Obereiner
    • Stephan J. Reuken
    • Jens-H. Schneider
    • Jürgen Strohschein
    • Prof. Dr. Ralph Weber
  • Parlamentsarbeit
    • Fachpolitische Sprecher
    • Arbeitskreise
    • Ausschüsse
    • Anträge
    • Kleine Anfragen
    • Große Anfragen
    • Gesetzentwürfe
    • Terminkalender
  • Bürgerbüros
  • Mediathek
    • Downloads
    • Bildergalerien
    • YouTube-Kanal
    • Zeitung
­

Lässt das Verkehrsministerium unsere Straßen im Abseits?

Wie die Ostsee-Zeitung heute berichtete, erwägt Verkehrsminister Christian Pegel die Anzahl der Straßen im Land aufgrund ihres schlechten Zustandes zu reduzieren. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Das ist bezeichnend! Wir haben bereits mehrfach eine zentrale Zustandserfassung und ein landesweites Erhaltungsmanagement gefordert. Eine im Vorfeld gestellte Anfrage hat den zum Teil desaströsen Zustand der Straßen bestätigt. Die Äußerung von Herrn Pegel ist für uns keine Überraschung. Sie deckt sich mit dem Abstimmungsverhalten zu unseren Anträgen im Plenum.
Praktikant2019-06-20T16:21:43+00:00Tags: Kommunal, Kommunalpolitik, Pegel, SPD, Straßen, Verkehrsminister|

Pkw-Maut: Krachende Niederlage für die CSU

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die geplante Pkw-Maut in Deutschland gegen EU-Recht verstößt und die Einführung gekippt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Das Herzensprojekt der CSU ist nun an der Rechtsprechung der Europäischen Union gescheitert. Obwohl Kanzlerin Merkel seiner Zeit zunächst gegen die PKW- Maut war, wurde das Vorhaben nach den Wahlen doch in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Es wurde also von Anfang an getrickst und getäuscht, nur um das Prestigeprojekt Maut um jeden Preis durchzusetzen.
AfD Fraktion Pressestelle2019-06-18T14:36:45+00:00Tags: CSU, EU, Europäische Union, PKW-Maut, Straßen, Verkehr|

Mehr als die Hälfte der Straßen in MV in sehr kritischem Zustand

Von rund 3230 Kilometer landeseigener Straßen sind mehr als 1730 Kilometer in kritischem Zustand. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Zukunftsplanung ist für die Landesregierung ein Fremdwort. Mit den geplanten Ausgaben bis 2021 von jährlich 32 Millionen Euro werden bestenfalls wieder nur Schlaglöcher geflickt. Eine Erneuerung von über der Hälfte aller Straßen, die sich in kritischem Zustand befinden, wird mit diesen Mitteln nicht möglich sein."
Praktikant2018-02-15T14:00:51+00:00Tags: Landesregierung, MV, Schlaglöcher, Straßen, Thomas de Jesus Fernandes|
Weitere Meldungen laden
AfD-Fraktion im Landtag
Mecklenburg-Vorpommern


Lennéstraße 1 (Schloss)
19053 Schwerin
kontakt@afd-fraktion-mv.de
Telefon: 0385/525-1700
Telefax: 0385-525-1710
  • Stellenangebote
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Pressestelle
  • Kontakt

Neueste Beiträge

  • Informationslage bleibt undurchsichtig: Keine Nennung der Herkunft von Tatverdächtigen
  • Wahl in Großbritannien: Briten wählen Freiheit statt EU-Bevormundung
  • Der Wolf spaltet Regierungskoalition
AfD-Fraktion MV
FÜR UNSER LAND UND UNSERE KINDER
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.OK