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AfD-Fraktion will öffentlichen Nahverkehr optimieren

Zur kommenden Plenarwoche hat die AfD-Fraktion einen Antrag eingereicht, der sich mit der Optimierung des ÖPNV befasst und die Einführung eines Verkehrsbundes in Mecklenburg-Vorpommern vorsieht. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Wir fordern die Landesregierung im nächsten Plenum zunächst auf, sich des Themas zu widmen und eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. In Rahmen dieser Untersuchungen ist unter anderem zu klären, in welchem Zeitraum ein Verkehrsverbund einzuführen ist und wie die Finanzierung erfolgen soll. Sämtliche Beteiligte sind angemessen einzubeziehen. Eventuelle Übergangslösungen zu bestehenden Verkehrsverträgen und aktuell geplanten Ausschreibungen müssen gegebenenfalls entwickelt werden.
Praktikant2019-06-14T13:59:24+00:00Tags: AfD, Infrastruktur, Ländlicher Rqaum, Nahverkehr, ÖPNV, Verkehrsbund|

Parkplatzsituation in Wismar im Auge behalten

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Anzahl der Fahrzeuge im motorisierten Individualverkehr in der Hansestadt Wismar auf einem neuen Höchststand. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Selbstverständlich gehört das Parken in den Wirkungskreis der Hansestadt Wismar. Die Antwort der Kleinen Anfrage lässt aber Rückschlüsse auf die Parkplatzsituation zu. Der Kraftfahrzeugbestand an Personenkraftwagen und Krafträder ist seit 2011 kontinuierlich angestiegen. Die Bevölkerungsentwicklung allerdings bleibt seit 2011 relativ konstant.
Praktikant2018-08-06T14:27:05+00:00Tags: Jens-Holger Schneider, Nahverkehr, Parkplätze, Wismar|

Kostenloser ÖPNV – „Sag‘ mir, wo die Busse sind.“

Zum kostenlosen öffentlichen Nahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt Prof. Dr. Ralph Weber, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Wohl als zusätzlicher Impuls, um ein besseres Meinungsklima zu dem von der GroKo ausgehandelten Koalitionsvertrag zu schaffen und zur Abwendung einer drohenden Klage der EU gegen Deutschland, weil in vielen Städten seit vielen Jahren die Grenzwerte beim Ausstoß von Stickoxiden nicht eingehalten werden, geisterte die These durch alle Lande, der Bund wolle den ‚kostenlosen öffentlichen Nahverkehr fördern‘. Wohlgemerkt – den kostenlosen kommunalen Nahverkehr. Und das ist an sich schon erstaunlich. Denn genau dieser kommunale Nahverkehr geht den Bund an sich nichts an und die anfallenden Kosten hat nicht der Bund, sondern hätten die ohnehin schon überforderten Kommunen zu tragen. Was will man denen eigentlich zu der ungeheuren Last mit den ungebetenen Zuwanderern und deren Unterbringung noch alles an finanziellen und tatsächlichen Lasten aufbürden? Etwas mehr Bescheidenheit einerseits und Achtung vor der kommunalen Selbstverwaltung andererseits hätte gerade in dieser Frage dem Bund besser angestanden. Und die Landesregierung bläst natürlich in dasselbe Horn. Aber niemand spricht über die Kosten. Die Linksfraktion hat diese für den Bund auf insgesamt mindestens 18 Milliarden Euro pro Jahr berechnet. Man ist geneigt, in den alten Faschingssong einzustimmen ‚wer soll das bezahlen?‘. Schon deshalb stoßen diese Pläne bei den Kommunen und den Verkehrsverbünden auf breite Skepsis; nicht einmal die als Modellprojekte ausgesuchten Städte waren informiert."
Praktikant2018-02-22T15:49:18+00:00Tags: Berufspendler, Bus, Busse, Kostenloser Nahverkehr, Nahverkehr, Pendler, Prof. Dr. Ralph Weber, Vorpommern, Zuwanderer|
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