AfD Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Heimatschatzkiste: Ein Schritt in die richtige Richtung

Zur heutigen Vorstellung der „Heimatschatzkiste“ für alle Kitas in MV durch die neue Bildungsministerin Martin, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Heimat geht uns alle an. Sie ist der Dreh- und Angelpunkt unseres Lebens, stiftet Identität und Gemeinschaft. Mit der ‚Heimatschatzkiste‘ ist der Landesregierung und der neuen Bildungsministerin Frau Martin durchaus ein Wurf gelungen. Wir begrüßen das Engagement für unsere Heimat Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich und wünschen uns auch an andere Stelle ein vergleichbares Bewusstsein und Engagement für Heimat und Identität.

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Beschönigungen als Parteiräson: Frühkindliche Betreuung bleibt mangelhaft

Mit Verwunderung hat der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, die gestrige Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung über den Besuch der Bundesfamilienministern Franziska Giffey wahrgenommen. Dazu erklärt er: „Wenn die Genossen niemand lobt, dann machen sie es eben selber. Die Probleme gerade im Bereich der frühkindlichen Erziehung sind enorm in MV. Für Ministerin Drese alles kein Problem. Diese spricht lieber von einer ‚dynamischen Entwicklung‘ und prahlt mit einem Anstieg der Fachkräfte in den Kitas. Angesichts des katastrophalen Betreuungsschlüssels und der Tatsache, dass PUA-Auszubildende bereits als fertige Fachkräfte gezählt werden und somit die Zahlen deutlich verzerren, blanker Hohn

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Kindertagesstätten in MV: Betreuungsschlüssel grenzt an Kindeswohlgefährdung

In der heutigen Pressemitteilung der Landesregierung kündigt Ministerpräsidentin Schwesig an, mehr finanzielle Mittel für die Qualität in Kitas bereitstellen zu wollen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Während die Landesregierung sich in ihrer Pressemitteilung in Selbstbeweihräucherung ergibt, bleibt MV beim Betreuungsschlüssel weiterhin Schlusslicht. In keinem anderen Bundesland kommen in den Krippen so viele Kinder auf einen Erzieher, wie in Mecklenburg-Vorpommern. Bei Anhörungen im Landtag ist in Bezug auf den Betreuungsschlüssel nicht umsonst wiederholt der Begriff der Kindeswohlgefährdung gefallen. Von Qualitätssicherung kann also überhaupt gar keine Rede sein.

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Steigende Kita-Beiträge für die Eltern bei ungleicher Entlohnung der Erzieher

Laut der aktuellen Presseberichterstattung sollen die Eltern-Beiträge für Kitas in Mecklenburg-Vorpommern stark ansteigen. Aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Entlohnung der Erzieher in Mecklenburg-Vorpommern uneinheitlich ist und abhängig vom jeweiligen Landkreis. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Vorgehen der Landesregierung bleibt planlos und chaotisch. Das Ziel, die absolute Beitragsfreiheit, wird durch die jetzt steigenden Beiträge konterkariert. Mit den leeren und falschen Versprechungen einer Frau Schwesig muss Schluss sein. An unseren Kindern darf die Regierung an aller letzter Stelle sparen! Gute Bildung kostet Geld und muss dementsprechend gefördert, Erzieher gerecht entlohnt und die Eltern weitestgehend entlastet werden.

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Maßnahmenpaket für Familien umsetzen und Schwangerschaftsabbrüche verringern!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben betroffene Frauen bei der Schwangerschaftskonfliktberatung oft soziale und finanzielle Sorgen als Grund für den geplanten Schwangerschaftsabbruch angegeben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die AfD-Fraktion fordert schon lange, konkrete Maßnahmen wie zum Beispiel Familiendarlehen, Rückkehrrecht auf Vollzeit nach Familien- und Pflegezeit sowie steuerliche Entlastungen der Eltern bei Sozialbeiträgen endlich umzusetzen. Nur ein umfassendes Maßnahmenpaket kann hier Abhilfe schaffen.

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Nachhilfe für deutsche Kinder aus sozial schwachen Familien muss Priorität haben

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind die Kosten für Nachhilfeunterricht für Kinder aus sozial schwachen Familien in Mecklenburg-Vorpommern seit 2013 um über 340 Prozent gestiegen. In einigen Landkreisen des Landes beträgt die Kostensteigerung sogar deutlich über 700 Prozent. Laut Medienberichten plant der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte diese Förderung durch geänderte Richtlinien und Stundensätze nun massiv einzuschränken. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es ist problematisch, dass Förderungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Nachhilfe für Kinder aus sozial schwachen Familien aus demselben Topf bezahlt werden. Dann darf man sich natürlich nicht wundern, wenn im Zuge der Migrationskrise das Geld für unsere eigenen Kinder nicht mehr reicht. Der Sozialstaat sichert den sozialen Frieden. Und letzterer ist in Gefahr, wenn politische Fehlentwicklungen nicht schnellstens korrigiert werden.

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Landesregierung verpasst Chance bei Tagesmüttern

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sank die Zahl der Tagesmütter in Mecklenburg-Vorpommern seit 2013 um rund 19 Prozent auf 1168 im Jahr 2017. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist unverständlich, dass die Landesregierung den Beruf der Tagesmutter so sträflich vernachlässigt. Anstatt sie zu fördern und eine Alternative zu den völlig überfüllten Kitas zu bieten, wimmelt die Landesregierung sie mit läppischen 100 Euro für den Druck einer Infobroschüre ab."

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Erfolg: AfD-Fraktion setzt Gesetzgebung für frühkindliche Zahngesundheit durch

Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses zum Thema „Zähne putzen in Kitas?!“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist erfreulich, dass aufgrund unserer Initiative die Landesregierung tätig wurde und AfD-Inhalte nun Eingang in die Gesetzgebung finden sollen. Die Politik der AfD wirkt! Gemeinsame Zahnpflege schafft bei allen Kindern eine Hygiene-Grundlage und übt auch tagsüber die Routine von Anfang an.

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Inklusion in MV: Gebärdensprache keine Pflicht?

Zur heutigen gemeinsamen Anhörung des Sozial- und Bildungsausschusses mit Vertretern des Gehörlosen-Landesverbandes zum ‚Landesförderzentrum Hören‘ erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Wo, wenn nicht in dieser Einrichtung, soll hör- und sprachbehinderten Kindern die deutsche Gebärdensprache beigebracht werden? Eine Eingliederung in die Gesellschaft ist nur möglich, wenn den Kindern die Möglichkeit gelehrt wird, sich zu äußern und mit anderen – trotz ihrer Beeinträchtigungen – in Kontakt zu treten."

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Jung sein in MV: Familien nicht vergessen!

Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses mit dem Thema „Jung sein in MV - Mitwirkung und Teilhabe von Jugendlichen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Grundsätzlich ist diese Anhörung zu begrüßen. Wir wollen, dass jeder die Möglichkeit hat, sich aktiv am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen, dazu zählt das Engagement in Vereinen genauso, wie das auf kommunaler Ebene."

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