Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion fanden im Jahr 2019 180 Veranstaltungen mit einer relevanten Anzahl an Linksextremisten in Mecklenburg-Vorpommern statt. Des Weiteren fanden landesweit 18 Veranstaltungen statt, welche dem linksextremen Spektrum zuzurechnen sind. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Angesichts der Zahlen kann niemand leugnen, dass es unter Linksextremisten organisierte Strukturen und Vernetzungen gibt. Es ist besorgniserregend, dass die Grenze zwischen links und linksextrem in Mecklenburg-Vorpommern offenbar fließend ist und eine Partei wie die DKP in unbekannter Teilnehmergröße ihre Veranstaltungen abhalten kann. Dass rechtsextreme Veranstaltungen unter genauer Beobachtung stehen, ist wichtig und richtig. Selbiges muss aber auch für Linksextremisten gelten! Wieso verschließt die Landesregierung hier ihre Augen?

Vor dem Hintergrund der von linken Chaoten und der linksextremistischen Antifa zusätzlich befeuerten Zustände in den USA steht zu befürchten, dass auch hierzulande die linke Szene Oberwasser bekommt und ähnliche Mittel in Betracht zieht. Die Antifa, ihre Schergen und deren Befürworter müssen verstärkt in den Fokus der politischen Gewaltbekämpfung rücken. Die Antifa muss verboten werden.

Es ist mehr als skandalös, dass Frau Schwesigs SPD sich an die Seite von ausgemachten Linksextremisten stellt. Es steht unserem Rechtsstaat nicht gut zu Gesicht, dass lediglich der Rechtsextremismus eine weite gesellschaftliche Ächtung erfährt und Linksextremisten weiter öffentlich hofiert werden. Extremismus jeder Ausprägung darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.“

Redaktioneller Hinweis:
Anfrage der AfD-Fraktion und Antwort der Landesregierung: http://afd-fraktion-mv.de/wp-content/uploads/2020/06/Anfrage-des-Abgeordneten-Fernandes-und-Antwort-der-Landesregierung.pdf