Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Antragszahl der Mikrodarlehen von 270 um zwei Drittel auf 89 im Jahr 2017 gesunken. Das Fondsvermögen ist seit 2008 von rund 8,0 Millionen Euro auf 3,7 Millionen Euro gesunken. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Die Äußerungen von Wirtschaftsminister Glawe, mehr Bürger in Lohn und Brot bringen wollen, sind angesichts der Entwicklung der Mikrodarlehen absolut unglaubwürdig. Mitte letzten Monats verkündete Harry Glawe noch, man hätte ‚ein gutes Programm, das auch gut angenommen wird‘ – die Zahlen beim Mikrodarlehen sprechen allerdings eindeutig dagegen.

Die Zahl der positiv beschiedenen Anträge stürzte ebenfalls von 104 auf nurmehr 39 Anträge. Gleichzeitig sank die Fördersumme von rund 8,0 Millionen Euro auf 3,7 Millionen Euro. Wie kann da noch von einem guten Programm, welches gut angenommen werde, die Rede sein? Bei einer Rückzahlungsquote von über 95 Prozent besteht für das Land auch kein nennenswertes Risiko, als Gläubiger auf die Tilgung verzichten zu müssen.

Bei all dem frage ich mich zudem, ob die Verwaltungskosten von rund 4,7 Millionen Euro gerechtfertigt sind. Wir haben eine weitere Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, um die Entstehung dieser Kosten zu klären. Es kann ja nicht sein, wenn eine kostspielige Bürokratie den Bürgern die Chance auf Arbeit versagt.

Es ist an Zynismus nicht zu überbieten, dass der Wirtschaftsminister trotz dieser ihm bekannten Zahlen im Landtag den Optimisten gibt, aber das Mittel der Mikrodarlehen nicht nutzt. Gerade Mikrodarlehen sind ein gutes Instrument, um Arbeitslose in eine eigenverantwortliche Tätigkeit ohne größere finanzielle Experimente zu bringen. Daher ist es nicht nachvollziehbar, wieso die Landesregierung unserem Antrag auf eine Reform der Förderrichtlinien vehement eine Absage erteilt hat.

Redaktioneller Hinweis:

Anfrage der AfD-Fraktion und Antwort der Landesregierung: http://afd-fraktion-mv.de/wp-content/uploads/2018/04/Anfrage-des-Abgeordneten-Fernandes-und-Antwort-der-Landesregierung-1.pdf

Antrag der AfD-Fraktion: http://afd-fraktion-mv.de/wp-content/uploads/2018/03/Antrag-der-AfD-Fraktion-1.pdf