Der Sozialausschuss des Landtages informierte sich heute bei einer öffentlichen Anhörung zum Thema „Armut und Reichtum in Mecklenburg-Vorpommern“ über die Situation im Land. Dazu der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Die Anzuhörenden waren sich einig: Armut ist bei uns Thema in allen Altersklassen – Kinder sind ebenso davon betroffen wie Senioren. Ein Zustand, gegen den die Landesregierung endlich etwas unternehmen muss.

Prof. Dr. Klundt von der Hochschule Magdeburg-Stendal und der Vorsitzende des Landesseniorenbeirates, Bernd Rosenheinrich forderten Steuersenkungen. Für diese sprechen wir uns auch aus, so haben wir unter anderem die Senkung der Mehrwertsteuer in unserem Bundesprogramm festgeschrieben – das wäre eine spürbare Entlastung, die genau bei denen ankommt, die es betrifft. Ebenso würde unsere Forderung nach kostenlosen Kita-Plätzen für alle die Situation deutlich entschärfen.

Die Armuts-Problematik kann nur bekämpft werden, wenn man die Ursachen erkennt und sinnvoll beseitigt, anstatt halbherzig an Symptomen zu basteln.

Mögliche Gründe für Armut sind die kalte Progression, der niedrige EZB-Leitzins, die verfehlte Familienpolitik der letzten 20 Jahre, offene Grenzen und nicht zuletzt auch die Arbeitnehmerfreizügigkeit der EU.

Es ist leider jetzt schon absehbar, dass die Zukunft vor allem für Rentner im Osten finster aussieht. Wer heute alleinerziehend ist, im Niedriglohnsektor arbeitet, Hartz 4 Empfänger ist oder war, wird in Zukunft mit seiner Rente unweigerlich unter die Armutsgrenze fallen.“